Noch gibt es in Deutschland keine gesetzliche Pflicht, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen. Die „Frankfurter Rundschau“ berichtete allerdings schon am 02.04.2020 über die Einführung einer entsprechenden Impfpflicht in Dänemark:
„Darüber hinaus verabschiedete das Parlament beispiellos harte Ausnahmegesetze. Die Gesundheitsbehörden können ab sofort Zwangstests, Zwangsimpfungen sowie Zwangsbehandlungen anordnen und für die Durchsetzung ihrer Anordnungen neben der Polizei auch Militär sowie private Wachdienste einsetzen.“[1]
Hierzu im Widerspruch steht eine aktuelle Meldung der „Tagesschau“, die Freiwilligkeit für die Dänen suggeriert:
„Der Plan bleibt ehrgeizig: Bis Juni sollen alle Däninnen und Dänen geimpft sein, die älter als 16 Jahre sind – und wollen.“[2]
Australien auf dem Weg zur Impfpflicht durch die Hintertür?
Das „Ärzteblatt“ berichtete am 19.08.2020 über ähnliche Pläne aus Australien:
„Der australische Premierminister Scott Morrison will eine Coronaimpfpflicht für alle Bürger, sobald es einen Wirkstoff gegen SARS-CoV‑2 gibt. Die Impfung solle für die 25 Millionen Menschen im Land „so obligatorisch wie möglich sein“, sagte er heute.“[3]
Offenbar gab es einen gewissen Gegenwind für Morrisons Pläne, so dass es im Oktober 2020 wie folgt hieß:
„The Australian government says it won’t make COVID-19 vaccines compulsory when they begin being rolled out next month, but that won’t stop companies from denying service to those who refuse the jab.“[4]
Hier die Übersetzung mit der kostenlosen Version von DeepL.com/translator:
„Die australische Regierung sagt, dass sie die COVID-19-Impfung nicht verpflichtend machen wird, wenn sie im nächsten Monat eingeführt wird, aber das wird die Unternehmen nicht davon abhalten, denjenigen den Dienst zu verweigern, die die Impfung ablehnen.“
Der Journalist Charles Chau berichtete Anfang 2021 über die ersten praktischen Schritte hinsichtlich einer Impfpflicht durch die Hintertür für den Inselkontinent:
„Employers can make vaccination compulsory for staff, according to two of Australia’s leading authorities on labour law.”[5]
Hier die Übersetzung mit der kostenlosen Version von DeepL.com/translator:
„Arbeitgeber können die Impfung für Mitarbeiter zur Pflicht machen, so zwei der führenden australischen Autoritäten für Arbeitsrecht.“
Der Beitrag geht zwar auf gewisse Bedenken hinsichtlich einer Zwangsimpfung auch von Allergikern und Impfskeptikern ein, zeigt aber keine grundsätzliche Skepsis an der Rechtmäßigkeit eines solchen Handelns.
Masernimpfpflicht als Blaupause?
In Deutschland gibt es bereits Vorstöße des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, der eine Impfpflicht für Pflegekräfte forderte[6]. Berücksichtigt man, dass nicht nur Kindergartenkinder und Schüler, sondern selbst Reinigungskräfte in Kindergärten nach dem zum 01.03.2020 eingeführten Masernschutzgesetz zur Impfung gegen Masern verpflichtet werden, ist es nicht weit hergeholt, zukünftig eine solche Pflicht auch für eine Impfung gegen Covid-19 anzunehmen. Trotz zwei gescheiterter Eilanträge und diverser weiterer Verfassungsklagen gegen die Masernimpfpflicht[7], bleibt Eltern aktuell nichts Anderes übrig, als ihre Kinder zwangsimpfen zu lassen. „JuraOnline“ sieht in einem Beitrag vom März 2020 durchaus rechtliche Bedenken[8], wobei die Argumentation durchaus Relevanz für mögliche zukünftige Klagen gegen eine Corona-Impfpflicht haben könnte.
Bedrohung mit Inobhutnahme wegen Impfverweigerung
Dass Eltern, die sich gegen eine Zwangsimpfung ihrer Kinder zur Wehr setzen, mit erheblichen Repressalien zu rechnen haben, zeigt ein Fall aus Niedersachsen, der Critical News Ende November 2020 bekannt wurde:
Einer Mutter von vier Kindern und Leiterin eines impfkritischen Elternstammtisches gegen Pflicht- und Zwangsimpfung und für eine freie Impfentscheidung wurde unvermutet die Impfunfähigkeitsentscheidung für eines ihrer Kinder von der Kindestagesstätte eines ihrer Kinder nicht mehr anerkannt. Als sie sich weigerte, ihre Kinder zwangsweise gegen Masern zu impfen, wurde ihr vom Jugendamt mit der Inobhutnahme ihrer Kinder bedroht.
Bereits in der Vergangenheit hatte der BGH entschieden, dass angeblich derjenige Elternteil besser für die Gesundheitsfürsorge eines Kindes geeignet sei, der das Impfen gegen die vom Robert-Koch-Institut (RKI) und der Ständigen Impfkommission (StiKo) empfohlenen Impfungen befürworte. Dabei seien Impfungen grundsätzlich eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung für das Kind, dies auch, wenn es sich um so genannte Standard- oder Routineimpfungen handele.
„Bei Uneinigkeit der Eltern über die Durchführung einer solchen Impfung kann die Entscheidungsbefugnis dem Elternteil, der die Impfung des Kindes entsprechend den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission beim Robert-Koch-Institut befürwortet, jedenfalls dann übertragen werden, wenn bei dem Kind keine besonderen Impfrisiken vorliegen“ [9].
Dabei sei die „Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Klärung und Abwägung der allgemeinen Infektions- und Impfrisiken ist hierfür nicht erforderlich.“[10]
Kinderrechte auch zwangsweise gegen Eltern umsetzbar?
Berücksichtigt man, dass das Bundeskabinett am 20.01.2021 beschlossen hat, gesonderte Kinderrechte ausdrücklich im Grundgesetz zu verankern (Artikel 6 Abs. 2 GG), kann daraus abgeleitet werden, dass – sofern die entsprechenden Mehrheiten in Bundesrat und Bundestag zustimmen sollten[11] – eine Verweigerung von Eltern, ihre Kinder gegen eine möglicherweise zukünftig verpflichtende mRNA-Impfung gegen SARS-Covid.19 impfen zu lassen, dazu genutzt werden kann, um erst die Kinder in Obhut zu nehmen und anschließend zwangsweise und gegen den Willen der „unvernünftigen“ Eltern zwangsweise zu impfen.
Digitaler Immunitätsausweis als Voraussetzung zum Reisen ins Ausland?
Seit Anfang 2020 wird über einen möglichen „digitalen Immunitätsausweis“ spekuliert, auch „digitales Corona-Gesundheitszertifikat“ benannt. RT schreibt hierzu:
„Mit einem per Blockchain abgesicherten Coronavirus-Zertifikat sollen getestete Personen schneller wieder am Alltag teilhaben können.“ [12]
In das gleiche Horn blies Telepolis ebenfalls schon im April 2020:
„Ein digitales Gesundheitszertifikat, das zur Vorlage bei anfordernden Stellen lückenlos die Corona-Biographie eines Menschen dokumentiert (erfolgte PCR-Tests, Antikörperbestimmungen, Impfstatus und mehr).“[13]
Kurz darauf wusste die „Süddeutsche“ bereits über einen entsprechenden Gesetzesentwurf zu berichten:
„Die Bundesregierung plant, einen Corona-Immunitätsausweis einzuführen, der ähnlich wie der Impfpass nachweisen könnte, dass eine Covid-19-Erkrankung überstanden ist. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der am Mittwoch im Kabinett beschlossen wurde.“[14]
Vorläufer für Corona-Warn-App?
Im Mai 2020 wusste der WDR dann über die Entwicklung einer entsprechenden App für den von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geplanten Corona-Immunitätsausweis zu berichten:
„Mit einem Immunitätsausweis will die Bundesregierung den Bürgern in der Corona-Krise mehr Sicherheit geben. Sollte es wissenschaftlich bewiesen werden, dass Menschen, die an Covid-19 erkrankt und wieder genesen sind, immun sind, könnte ein solches Dokument den Alltag zum Beispiel im Bezug auf Reisen erleichtern.
Das Kölner Unternehmen Ubirch hat in Zusammenarbeit mit der Uniklinik, der Bundesdruckerei, dem Gesundheitsamt Köln und anderen Organisationen eine App entwickelt, die dazu genutzt werden könnte.“[15]
Regierung plante umstrittenen Gesetzesentwurf
Die TAZ präzisierte weiter:
„Konkret geht es um zwei Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die in einem größeren Gesetzespaket – dem Zweiten Corona-Schnellgesetz – enthalten sind. Über das Gesetz soll der Bundestag bereits am kommenden Donnerstag erstmals beraten. Eine Woche später, am 14. Mai, soll es beschlossen werden und Mitte Juni in Kraft treten. Dann sollen in Paragraf 22 die Regeln über den Impfausweis ergänzt werden durch eine „Immunitätsdokumentation“.“[16]
Wer sich den damaligen Beitrag näher ansieht, kann unweigerlich zu dem Schluss kommen, dass damals eigentlich eine Integration an die später entwickelte und heute freiwillige Corona-Warn-App geplant war. Vom Autor dieses Beitrages wurden damals datenschutzrechtliche Bedenken und eine mögliche Diskriminierung möglicher Besitzer solcher Dokumente vorgetragen. [17]
Die „Berliner Morgenpost“ vom Mai 2020 äußerte gleichfalls scharfe Kritik an Spahns Plänen für die Entwicklung einer Corona-Warn-App; im Volksmund würde diese als „Spahns Spionage-App“[18] betitelt. Auch stellte sich der Redakteur die Frage nach „Guter Corona-Bürger, schlechter Corona-Bürger?“ [19] und bemerkte zu Spahns Plänen:
„Das ist beunruhigend. Wollen wir bei der Bekämpfung der Pandemie in zentralen Datensätzen so eine Klassifizierung, die zu einer Stigmatisierung weiter Teile der Bevölkerung führen könnte?
[…]
Die Freiheits- und Grundrechte sind bereits maximal ausgehöhlt worden. Jetzt den gläsernen Corona-Bürger zu verlangen ist überzogen. Patientendaten sind zu Recht geschützt. Zum Glück weiß niemand, ob der Nachbar, die Kollegin oder der Bekannte HIV-positiv ist, einen Leberschaden hat oder seit Jahren Antidepressiva nimmt. Das geht nur die Betroffenen und deren Ärzte und Ärztinnen etwas an. Dieses Selbstbestimmungsrecht über intimste Daten darf nicht geopfert werden.“ [20]
Massive parlamentarische und außerparlamentarische Proteste gegen die spahnschen Pläne
Kritik am eigentlichen Corona-Immunitätsausweis habe im Mai auch die parlamentarische Opposition geäußert. So warnte laut „Epoch Times“ etwa Grünen-Chef Robert Habeck davor, dass damit ein indirekter Anreiz geschaffen würde, sich zu infizieren. Auch die FDP-Generalsekretärin Linda Teuteburg sähe in den damaligen Plänen mehr Schadenpotential als Nutzen.[21] „Der Tagesspiegel“ aus Berlin warnte „Ein Immunitätsausweis würde das Virus zum Problem für die machen, die es noch nicht hatten.“[22]
Die lautstarken Proteste aus freien Medien und anschließend auch aus dem Mainstream zeitigten in der ersten Jahreshälfte 2020 Erfolg. Das „Handelsblatt“ titelte hierzu am 04.05.2020:
„Spahn stoppt Pläne für Immunitätsausweis nach Protesten
Einen Immunitätsnachweis für das Coronavirus wird es vorerst nicht geben. Nach einer Intervention der SPD hat Gesundheitsminister Spahn seine Pläne vorerst auf Eis gelegt.“[23]
Fahrplan für konkrete Pläne auf EU-Ebene
Kurz nachdem Spahns Pläne, einen deutschen Immunitätsausweis ins Gesetz zu schreiben, gescheitert waren, flammten bereits in verschiedenen Medien Gerüchte auf, dass ein solcher Ausweis nunmehr auf EU-Ebene geplant sei[24], [25]. Hierzu sah sich dann auch die „Tagesschau“ bemüßigt, diese Pläne als „Angebliche EU-Geheimpläne“[26] zu thematisieren und festzustellen, dass nichts an der so genannten „Roadmap on vaccination“ der Europäischen Kommission vom März 2019 geheim sei. In dieser findet sich für das Jahr 2022 ein „Commission proposal for a common vaccination card/passport for EU citizens“[27], d.h. ein „Kommissionsvorschlag für einen gemeinsamen Impfausweis / Reisepass für EU-Bürger“ vorgesehen ist. Hierzu schreibt etwa Rechtsanwalt Gordon Pankalla unter einem entsprechenden Video:
„Die Roadmap der EU – 2022 soll er kommen, der gemeinsame Impfpass für EU Bürger … „ und dann wird sich derjenige eben anders bewegen können in Europa, als derjenige der dies nicht dokumentieren kann. Das ist die Realität an der Stelle !!!“[28]
Erster digitaler Impfausweise aus Bayern
Dass Verschwörungstheorien immer wieder einmal Realität werden, zeigt nun der der bayerische Landkreis Altötting:
„Wer sich in Altötting impfen lässt, bekommt ab jetzt einen digitalen Nachweis. Damit hat der bayerische Landkreis Konzernen wie Microsoft, die derzeit an der Entwicklung arbeiten, etwas voraus. […] Altötting geht mit dieser Technologie einen großen Schritt vorwärts – und ist bundesweit der einzige Kreis, der einen digitalen Impfpass anbietet. Sogar internationalen Tech-Riesen hat der oberbayerische Landkreis damit etwas voraus. Aktuell arbeiten Microsoft, Salesforce und Oracle gemeinsam an der Entwicklung eines digitalen Impfnachweises, auf dem Markt ist allerdings noch keiner.“[29]
Grundrechtseinschränkungen für Ungeimpfte dauerhaft geplant?
Auch wenn Besitzer eines solchen Ausweises aktuell keine Privilegien erhalten sollen, bedeutet allein diese immer wieder thematisierte Frage, dass genau solche Privilegien gegenüber Ungeimpften bzw. Personen ohne Immunitätsausweis angedacht sind. So zitiert etwa die „Junge Freiheit“ Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), wonach es ihr „nicht um Privilegien, sondern um die Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen“ gehe. „Nicht die Ausübung von Grundrechten bedarf der Rechtfertigung, sondern die Einschränkung der Grundrechte durch den Staat.“[30] Tatsächlich bedeuten ihre Worte die Forderung nach einer Zweiklassengesellschaft von Geimpften mit Wiederherstellung der Grundrechte versus Ungeimpften ohne Wiederherstellung der Grundrechte, was verdächtig an dunkelste Zeiten der deutschen Geschichte erinnert.
Nicht selten stehen bezahlte Spin-Doctors hinter solchen immer wieder thematisierten Fragestellungen. Insofern müssen auch folgende bei RT ausgesprochene Erwägungen vor dem Hintergrund EU-weiter Pläne für einen Impfausweis, eine mögliche Impfpflicht und von angedachten Einschränkungen der Reisefreiheit gesehen werden:
„Fernreisen ohne Quarantäne? Zugang zu öffentlichen Gebäuden? Noch wird über Impfprivilegien diskutiert. Derzeit werden die Risikogruppen geimpft, und es geht nur langsam voran.“[31]
Freizügigkeit nur für Geimpfte?
Ganz aktuell berichtete die BILD über einen Verstoß des belgischen Premierministers und EU-Ratspräsidenten Charles Michel:
„In einem Interview für das holländische Fernsehen erklärte er, dass er den Vorstoß Griechenlands unterstützt, Geimpften freies Reisen auf Basis eines EU-weit anerkannten Impf-Zertifikats zu ermöglichen.“ [32]
Die angedachte Regelung dürfe aber nicht zu früh erfolgen, dies „in Anbetracht der aktuell noch winzigen Gruppe der Geimpften […], weil sie sonst „großen Frust“ erzeugen könne.“[33]
Vom Umgang mit Quarantäneverweigerern
Nimmt man einmal an, dass alle hier dargestellten Pläne und Erwägungen Realität werden sollten, muss unweigerlich darüber nachgedacht werden, was zukünftig mit Quarantäne- oder Impfverweigerern geschehen soll. Tatsächlich ist zumindest der Umgang mit der zuerst benannten Personengruppe bereits konkret in Umsetzung.
So berichtet etwa der Journalist Boris Reitschuster über aktuelle Entwicklungen in China:
„Auf 34 Hektar Fläche entsteht in der chinesischen Elf-Millionen-Metropole Shijiazuang ein Quarantäne-Lager mit Raum für 4000 Menschen.“[34]
Bereits zuvor gab es eine Ausschreibung, zwei Quarantänelager für positiv getestete Kinder auf Sardinien einzurichten[35] und auch Neuseeland ist nicht untätig:
„With only 25 coronavirus deaths among a population of nearly 5 million, medical officers are now being directed to manage all positive confirmed cases in a quarantine camp, according to the Director-General of Health, Dr. Ashley Bloomfield. “[36]
Hier die Übersetzung mit der kostenlosen Version von DeepL.com/translator:
„Mit nur 25 Coronavirus-Todesfällen bei einer Bevölkerung von fast 5 Millionen Menschen sind die Mediziner nun angewiesen, alle positiven bestätigten Fälle in einem Quarantänelager zu verwalten, so der Generaldirektor für Gesundheit, Dr. Ashley Bloomfield.“
Corona-Knast in Sachsen
Wie auch andere Medien berichtet auch Reitschuster über entsprechende Umsetzungen in Deutschland, so etwa den „Corona-Knast“ in Sachsen für Einwohner, die nach einem positiven Corona-Test nicht in Quarantäne gehen wollen[37] oder darüber, dass Sachsen bereits im April 2020 damit gedroht hatte, Quarantäneverweigerer notfalls in der Psychiatrie unterzubringen.[38]
In Brandenburg seien, so die „Märkische Allgemeine“ vom 18.01.2021 bereits „rund 30 Brandenburger zwangseingewiesen“[39]. Zum Zeitpunkt der Berichterstattung seien jedoch keine Quarantäneverweigerer mehr inhaftiert. Die Zeitung betont, dass eine Einweisung eine richterliche Anordnung voraussetze und nur das letzte Mittel sei. Zu entscheiden habe das jeweils örtliche Gesundheitsamt.[40]
PCR-Tests weisen keine Infektionen nach
Neben der Umsetzung weiterer „Verschwörungstheorien“ in die Praxis sollte ebenfalls beobachtet werden, welche Auswirkungen beispielsweise der Beschluss des OVG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 25.11.2020, Az. 13 B 1780 / 20.NE) hat, wonach ein positiver PCR-Test keine Infektion nachweisen könne und somit ein positiver PCR-Test keine juristische Begründung für eine Zwangsquarantäne bieten kann. Ähnlich urteilte am 11.11.2020 auch ein Berufungsgericht in Portugal (Tribunal da Relação de Lisboa, Az. Proc. Nº 1783 / 20.7T8PDL.L1). Den Volltext finden Sie hier.
Ganz davon abgesehen berufen sämtliche Grundrechtseingriffe der Regierung auf Inzidenzwerten, welche sich aus der Zahl der positiv Getesteten als vermeintlich Infizierten ableiten.
Dass darauf resultierende Kontaktbeschränkungen einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte bedeuten, zeigte zuletzt ein viel beachtetes Urteil des Amtsgerichts Weimar vom 11.01.2021 (Az. 6 OWi – 523 Js 202518 / 20; noch nicht rechtskräftig). Das vollständige Urteil finden Sie auf openjur. Mehr hierzu auch auf Critical News:
[1] Thomas Borchert „Dänemark. Notfalls mit Militär: Dänemark will mit restriktiven Gesetzen Corona eindämmen“ in „Frankfurter Rundschau“ vom 02.04.2020 um 14:26 Uhr. Aufzurufen unter https://www.fr.de/politik/coronavirus-sars-cov-2-daenemark-notfalls-militaer-13598503.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 18:54 Uhr.
[2] Christian Blenker „Corona-Impfung. Wie Dänemark Impf-Europameister wurde“ auf „tagesschau.de“ vom 19.01.2021 um 16:10 Uhr. Aufzurufen unter https://www.tagesschau.de/ausland/europa/daenemark-corona-impfung-101.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 18:57 Uhr.
[3] „Australien: Premierminister will Coronaimpfpflicht“ in „Ärzteblatt“ vom 19.08.2020. Aufzurufen unter https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/115727/Australien-Premierminister-will-Coronaimpfpflicht, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 19:27 Uhr.
[4] Claudia Farhart „Australia. Could businesses deny service to Australians who refuse the coronavirus vaccine?“ in „SBSNews“ vom Oktober 2020, zuletzt aktualisiert am 20.01.2021. Aufzurufen unter https://www.sbs.com.au/news/could-businesses-deny-service-to-australians-who-refuse-the-coronavirus-vaccine, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 19:45 Uhr.
[5] Charles Chau „Employers in Australia can make COVID-19 vaccination compulsory for staff“ in „hrmasia“ vom 07.01.2021. Aufzurufen unter https://hrmasia.com/employers-in-australia-can-make-covid-19-vaccination-compulsory-for-staff/, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 19:39 Uhr.
[6] „Kritik an Ruf nach Impfpflicht für Ärzte und Pflegekräfte“ auf „aerzteblatt.de“ vom 12.01.2021. Aufzurufen unter https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120076/Kritik-an-Ruf-nach-Impfpflicht-fuer-Aerzte-und-Pflegekraefte, zuletzt aufgerufen am 21.01.2021 um 19:16 Uhr.
[7] Kirsten Sucker-Sket „Masernschutzgesetz. Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Impfpflicht zurück“ in „Deutsche Apotheker Zeitung“ vom 19.05.2020 um 15:30 Uhr. Aufzurufen unter https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2020/05/19/bundesverfassungsgericht-weist-eilantraege-gegen-impfpflicht-zurueck, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 20:02 Uhr.
[8] „Ist die Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz verfassungswidrig?“ in „JuraOnline“ vom 08.03.2020. Aufzurufen unter https://jura-online.de/blog/2020/03/08/ist-die-impfpflicht-nach-dem-masernschutzgesetz-verfassungswidrig/, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 20:09 Uhr.
[9] BGH, Beschluss vom 03.05.2017, Az. XII ZB 157/16. Aufzurufen und Download unter https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=78386&pos=0&anz=1, zuletzt aufgerufen und heruntergeladen am 23.01.2021 um 23:16 Uhr.
[10] BGH, Beschluss vom 03.05.2017, Az. XII ZB 157/16. Aufzurufen und Download unter https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=78386&pos=0&anz=1, zuletzt aufgerufen und heruntergeladen am 23.01.2021 um 23:16 Uhr.
[11] „Kabinettsbeschluss. Kinderrechte sollen ins Grundgesetz aufgenommen werden“ auf „deutschlandfunk.de“ vom 20.01.2021. Aufzurufen unter https://www.deutschlandfunk.de/kabinettsbeschluss-kinderrechte-sollen-ins-grundgesetz.1939.de.html?drn:news_id=1218191, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 23:25 Uhr.
[12] „Überwachung für den guten Zweck: Digitales Corona-Gesundheitszertifikat geplant“ auf „rt.com“ vom 29.04.2020 um 10:06 Uhr. Aufzurufen unter https://de.rt.com/gesellschaft/101844-ueberwachung-zum-guten-zweck-digitaler-gesundheitszertifikat-geplant/, zuletzt aufgerufen am 23.01.201 um 20:14 Uhr.
[13] Brigitta Engel „Corona-Gesundheitszertifikat als Exitstrategie“ auf „Telepolis“ vom 28.04.2020. Aufzurufen unter https://www.heise.de/tp/features/Corona-Gesundheitszertifikat-als-Exitstrategie-4710660.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 20:19 Uhr.
[14] Kristiana Ludwig und Max Muth „Bundesregierung will Immunitätsausweis einführen“ in „Süddeutsche Zeitung“ vom 29.04.2020 um 19:48 Uhr. Aufzurufen unter https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-immunitaetsausweis-regierung‑1.4892945, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 20:23 Uhr.
[15] Jörn Kießler „Kölner Firma entwickelt App für Corona-Immunitätsausweis“ auf „wdr.de“ vom 02.05.2020 um 20:30 Uhr. Aufzurufen unter https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/immunitaet-ausweis-app-100.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 20:32 Uhr.
[16] Bernd Pickert „Regierung plant Immunitätsnachweis: Ein Ausweis der Immunität“ auf „taz.de“ vom 01.05.2020. Aufzurufen unter https://taz.de/Regierung-plant-Immunitaetsnachweis/!5679535/, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 21:21 Uhr.
[17] Jörn Kießler „Kölner Firma entwickelt App für Corona-Immunitätsausweis“ auf „wdr.de“ vom 02.05.2020 um 20:30 Uhr. Aufzurufen unter https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/immunitaet-ausweis-app-100.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 20:32 Uhr.
[18] Tim Braune „Immunitätsausweis gegen das Coronavirus? Spahn verrennt sich“ in „Berliner Morgenpost“ vom 03.05.2020 um 20:44 Uhr. Aufzurufen unter https://www.morgenpost.de/politik/article229036307/Corona-Immunitaetsausweis-gegen-das-Coronavirus-Jens-Spahn-verrennt-sich.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 20:45 Uhr.
[19] Tim Braune „Immunitätsausweis gegen das Coronavirus? Spahn verrennt sich“ in „Berliner Morgenpost“ vom 03.05.2020 um 20:44 Uhr. Aufzurufen unter https://www.morgenpost.de/politik/article229036307/Corona-Immunitaetsausweis-gegen-das-Coronavirus-Jens-Spahn-verrennt-sich.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 20:45 Uhr.
[20] Tim Braune „Immunitätsausweis gegen das Coronavirus? Spahn verrennt sich“ in „Berliner Morgenpost“ vom 03.05.2020 um 20:44 Uhr. Aufzurufen unter https://www.morgenpost.de/politik/article229036307/Corona-Immunitaetsausweis-gegen-das-Coronavirus-Jens-Spahn-verrennt-sich.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 20:45 Uhr.
[21] „Habeck warnt vor Immunitätsausweis: „Sie setzten einen indirekten Anreiz, sich zu infizieren““ auf „Epoch Times“ vom 04.05.2020, zuletzt aktualisiert am 04.05.2020 um 08:58 Uhr. Aufzurufen unter https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/habeck-warnt-spahn-vor-immunitaetsausweis-sie-setzten-einen-indirekten-anreiz-sich-zu-infizieren-a3230585.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 20:52 Uhr.
[22] Albert Funk „Debatte um den Immunitätsausweis. Stoppt Spahns gefährlichen Vorschlag!“ in „Der Tagesspiegel“ vom 04.05.2020 um 05:03 Uhr. Aufzurufen unter https://www.tagesspiegel.de/politik/debatte-um-den-immunitaetsausweis-stoppt-spahns-gefaehrlichen-vorschlag/25797916.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 20:56 Uhr.
[23] Dietmar Neuerer „Spahn stoppt Pläne für Immunitätsausweis nach Protesten. Einen Immunitätsnachweis für das Coronavirus wird es vorerst nicht geben. Nach einer Intervention der SPD hat Gesundheitsminister Spahn seine Pläne vorerst auf Eis gelegt.“ In „Handelsblatt“ vom 04.05.2020, Update vom 04.05.2020 um 21:46 Uhr. Aufzurufen unter https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/kampf-gegen-corona-spahn-stoppt-plaene-fuer-immunitaetsausweis-nach-protesten/25801000.html?ticket=ST-9380131-FPOUJKyrefSccwcFRxsr-ap3, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 21:02 Uhr.
[24] So z.B. Carolin Matthie „Vlog #555 – Immunitätsausweis auf EU-Ebene?!// Neue Demo in Berlin!” vom 07.05.2020. Aufzurufen unter https://www.youtube.com/watch?v=6Yn25uI1vhI, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 21:06 Uhr.
[25] Oli „Immunitätsausweis und Impfpflicht? Kommt es über die EU? | NRD will 300 Mio. Euro sparen“ vom 20.05.2020. Aufzurufen unter https://www.youtube.com/watch?v=t4Vd8SLaTOI&feature=share, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 21:11 Uhr.
[26] Wulf Rohwedder „Angebliche EU-Geheimpläne. Vom Immunitätsnachweis zur Zwangsimpfung?“ auf „tagesschau.de“ vom 11.05.2020 um 15:16 Uhr. Aufzurufen unter https://www.tagesschau.de/faktenfinder/immunitaetsnachweis-zwangsimpfung-101.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 21:25 Uhr.
[27] European Commission „ROADMAP FOR THE IMPLEMENTATION OF ACTIONS BY THE EUROPEAN COMMISSION BASED ON THE COMMISSION COMMUNICATION AND THE COUNCIL RECOMMENDATION ON STRENGTHENING COOPERATION AGAINST VACCINE PREVENTABLE DISEASES“ von 03.2019. Aufruf und Download unter https://ec.europa.eu/health/sites/health/files/vaccination/docs/2019 – 2022_roadmap_en.pdf, zuletzt heruntergeladen am 23.01.2021 um 21:34 Uhr.
[28] Gordon Pankalla „Die Roadmap der EU – 2022 soll er kommen, der gemeinsame Impfpass für EU Bürger … “ und dann wird sich derjenige eben anders bewegen können in Europa, als derjenige der dies nicht dokumentieren kann. Das ist die Realität an der Stelle !!!“ vom 12.07.2020. Aufzurufen unter https://www.youtube.com/watch?v=tRVauHblHB8&feature=youtu.be, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 21:39 Uhr.
[29] „Als erster deutscher Landkreis: Altötting führt digitalen Corona-Impfpass ein“ auf „Focus Online“ vom 21.01.2021 um 20:54 Uhr. Aufzurufen unter https://www.focus.de/politik/deutschland/datenschutzgerecht-und-faelschungssicher-bayerischer-landkreis-fuehrt-im-alleingang-digitalen-corona-impfpass-ein_id_12896265.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 21:45 Uhr.
[30] „Kampf gegen die Pandemie. Bundesjustizministerin Lambrecht will Privilegien für Corona-Geimpfte“ auf „Junge Freiheit“ vom 22.01.2021. Aufzurufen unter https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/bundesjustizministerin-lambrecht-will-privilegien-fuer-corona-geimpfte/, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 22:29 Uhr.
[31] „Deutschland: Erste Corona-Impfausweise ausgegeben“ auf „rt.com“ vom 23.01.2021 um 12:37 Uhr. Aufzurufen unter https://de.rt.com/inland/112211-deutschland-erste-corona-impfausweise-ausgegeben/, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 21:52 Uhr.
[32] Albert Link „EU-Gipfel diskutiert Corona-Strategie Riesen-Zoff um freies Reisen für Geimpfte“ auf „bild.de“ vom 21.01.2021 um 18:41 Uhr. Aufzurufen unter https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/eu-gipfel-diskutiert-corona-regeln-riesen-zoff-um-freies-reisen-fuer-geimpfte-74951218.bild.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 22:16 Uhr.
[33] Albert Link „EU-Gipfel diskutiert Corona-Strategie Riesen-Zoff um freies Reisen für Geimpfte“ auf „bild.de“ vom 21.01.2021 um 18:41 Uhr. Aufzurufen unter https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/eu-gipfel-diskutiert-corona-regeln-riesen-zoff-um-freies-reisen-fuer-geimpfte-74951218.bild.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 22:16 Uhr.
[34] Boris Reitschuster „Quarantäne-Lager: China als Vorreiter? „Einrichtung“ mit 4000 Plätzen zum Wegsperren in Bau“ auf „reitschuster.de“ vom 23.01.2021. Aufzurufen unter https://reitschuster.de/post/quarantaene-lager-china-als-vorreiter/, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 22:09 Uhr.
[35] „Manifestazione di interesse per selezione di due strutture, una nel nord e una nel sud Sardegna, idonee ad ospitare minori Covid positivi“ auf „regione.sardegna.it“ vom 07.01.2021.Aufzurufen unter https://www.regione.sardegna.it/j/v/2568?s=418627&v=2&c=3&t=1, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 22:36 Uhr.
[36] „New Zealand announces ‘quarantine camps’ where positive patients will be forcibly placed“ auf „London Daily“ vom 23.01.2021. Aufzurufen unter https://londondaily.com/new-zealand-announces-quarantine-camps-where-positive-patients-will-be-forcibly-placed-gregg-jarrett, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 22:40 Uhr.
[37] Boris Reitschuster „Sachsen plant Corona-Haft – „zum Schutz“ „Unterbringungsobjekt“ für Quarantäne-Verweigerer“ auf „reitschuster.de“ vom 15.01.2021. Aufzurufen unter https://reitschuster.de/post/sachsen-plant-corona-knast/, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 22:13 Uhr.
[38] Siehe z.B. Matthias Meisner „Quarantäne-Verweigerer wegsperren? Sachsen stoppt Pläne zur Unterbringung in Psychiatrie“ in „Der Tagesspiegel“ vom 11.04.2020 um 21:48 Uhr. Aufzurufen unter https://www.tagesspiegel.de/politik/quarantaene-verweigerer-wegsperren-sachsen-stoppt-plaene-zur-unterbringung-in-psychiatrie/25735202.html, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 22:43 Uhr.
[39] RND/dpa „Quarantäne hinter Gittern: Schon rund 30 Brandenburger zwangseingewiesen“ in „Märkische Allgemeine“ vom 18.01.2021. Aufzurufen unter https://www.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburg-Rund-30-Quarantaene-Brecher-bislang-zwangsweise-eingewiesen, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 22:49 Uhr.
[40] RND/dpa „Quarantäne hinter Gittern: Schon rund 30 Brandenburger zwangseingewiesen“ in „Märkische Allgemeine“ vom 18.01.2021. Aufzurufen unter https://www.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburg-Rund-30-Quarantaene-Brecher-bislang-zwangsweise-eingewiesen, zuletzt aufgerufen am 23.01.2021 um 22:49 Uhr.