Ich weiß zwar nicht mehr als Sie, bin aber dafür! – Teil 1

Weih­nachts­stim­mung kam auf, als einem Ange­hö­ri­gen am Sams­tag­vor­mit­tag Post eines in pri­va­ter Trä­ger­schaft ste­hen­den Senio­ren­heims ins Haus flat­ter­te, mit der offen­kun­dig die viel beschwo­re­ne Erlö­sung der Men­schen von der Covid-19-Pan­de­mie bereits um den 27.12. her­um erfol­gen soll, also gege­be­nen­falls bereits wäh­rend der Fei­er­ta­ge. Am Ran­de: wie vie­le Senio­ren­hei­me liegt auch die­ses in unmit­tel­ba­rer Nähe zu einem Friedhof.

Der Lei­ter des Senio­ren­heims Herr K. woll­te wohl kei­ne Zeit ver­lie­ren und kam in sei­nem Schrei­ben gleich auf den Punkt[1]:

Es ist damit zu rech­nen, dass zwi­schen den Tagen rund um den 27.12. her­um mit mobi­len Impf­teams die ange­kün­dig­te ers­te Impf­pha­se zur Ein­däm­mung des Coro­na­vi­rus gestar­tet wird.

Wir vom Haus … tun alles, um hier­auf vor­be­rei­tet zu sein. Gleich­zei­tig benö­ti­gen wir jedoch Ihre Unter­stüt­zung. Sie als ver­tre­tungs­be­rech­tig­te Per­son für Ihre Betreu­te / Ihren Betreu­ten müs­sen uns zwei der bei­gefüg­ten Doku­ment unter­schrie­ben wie­der zukom­men lassen:

  • Ana­mne­se­ein­wil­li­gung: muss zwin­gend unter­schrie­ben wer­den [sic! wie im Ori­gi­nal rot unterlegt]
  • Auf­klä­rungs­merk­blatt: muss zwin­gend unter­schrie­ben wer­den [sic! wie im Ori­gi­nal rot unterlegt]

Herr K. teilt in sei­nem von ihm allein unter­zeich­ne­ten Anschrei­ben eben­so mit[2]:

Bit­te sen­den Sie uns das Ana­mne­se- sowie das Auf­klä­rungs­blatt schnells­tens zurück. Auch dann, wenn Sie kei­ne Imp­fung Ihres Betreu­ten wün­schen. Wir möch­ten an die­ser Stel­le klar beto­nen, dass wir die Imp­fung befürworten!

Wer „wir“ sein soll, der „an die­ser Stel­le klar“ betont, „dass wir die Imp­fung befür­wor­ten“, ist dem Anschrei­ben nicht zu ent­neh­men. Klar ist nur, dass „wir“ hier gegen­über den Betreu­ern und Betreue­rin­nen ihre Mei­nung unge­fragt kund­tun und hier­mit emo­tio­na­len Druck auf Betreu­er und Betreue­rin­nen aus­üben, wenn die­se sich gegen eine Imp­fung ihres Betreu­ten ent­schei­den wollen.

Kün­di­gung des Pflegevertrags?

Das aus­drück­li­che Emp­feh­len einer Imp­fung durch den wirt­schaft­li­chen Betrei­ber einer Pfle­ge­ein­rich­tung, von der die Bewoh­ner in die­ser Eigen­schaft in einem Abhän­gig­keits­ver­hält­nis ste­hen, könn­te gege­be­nen­falls als Nöti­gung im Sin­ne von § 240 StGB (sog. „Sch­ein­dro­hung“) ver­stan­den werden. 

Wird hier etwa Druck aus­ge­übt, wonach man zukünf­tig nur noch als geimpf­te Per­so­nen sei­nen Pfle­ge­platz behal­ten dür­fe? Äuße­run­gen von Prof. Dr. Wolf­ram Henn (59)[3], Human­ge­ne­ti­ker der Saar­land-Uni und Mit­glied des Ethik­rats der Bun­des­re­gie­rung, der z.B. in einem Brand­brief alle „Coro­na-Impf-Ver­wei­ge­rer“ auf­for­dert, im Krank­heits­fall auf alle Not­fall­maß­nah­men zu ver­zich­ten und Prof. Dr. Chris­ti­an Dros­ten[4], Viro­lo­ge der Ber­li­ner Cha­ri­té, der von „Schwe­rer Schuld“ spricht, wenn man u. a. Prof. Dr. Wolf­ram Henn wider­spricht, könn­ten in die­se Rich­tung gedeu­tet wer­den und gedank­lich auf den Pfle­ge­heim­be­trei­ber über­tra­gen wer­den. So twit­ter­te Prof. Dr. Chris­ti­an Dros­ten hier[5]:

„Wolf­ram Henn und Ralf Bar­ten­schla­ger wol­len Men­schen­le­ben ret­ten, sonst nichts. Die nicht enden­den Angrif­fe auf seriö­se Wis­sen­schaft­ler und die ste­ti­ge Ver­ball­hor­nung ihrer Aus­sa­gen wer­den in die­sem Win­ter noch Tau­sen­de das Leben kos­ten. #Schwe­re­Schuld“

Ob eine sol­che unter­schwel­li­ge Nöti­gung, sich imp­fen las­sen zu sol­len, als sozi­al­ad­äquat anzu­se­hen ist oder vom Heim­be­trei­ber als geleb­te Soli­da­ri­tät ange­se­hen wird, ändert nichts an dem damit ver­bun­de­nen psy­chi­schen Druck, der hier ins­be­son­de­re auf die beson­ders auf Hil­fe ange­wie­se­ne, vul­nerable Risi­ko­grup­pe aus­ge­übt wird.

Ver­gleich­bar ist hier ein Urteil des VG Wies­ba­den (Az. 6 L 938 /20 WI) vom 24.08.2020 zu sehen. Hier ent­schied das Gericht, dass eine Schu­le kei­ne „drin­gen­de Emp­feh­lung zum Tra­gen eines Mund-Nasen-Schut­zes im Unter­richt“ aus­spre­chen dür­fe, da hier der Schü­ler im Fall einer Wei­ge­rung mit Sank­tio­nen oder gar dis­kri­mi­nie­ren­den Ver­hal­ten durch die Leh­rer zu rech­nen habe.[6]

Unter den Ange­hö­ri­gen lös­te die­ses Schrei­ben des Senio­ren­heims vie­ler­lei Fra­gen aus, ins­be­son­de­re aber die Fra­ge, ob dem Pfle­ge­heim­be­woh­ner der Ver­trag gekün­digt wird, wenn die­ser sich nicht mit dem hier ange­kün­dig­ten mRNA-Impf­stoff imp­fen lässt. Und wie man dann die Ver­sor­gung des Pfle­ge­be­dürf­ti­gen sicher­stel­len wer­de. Ange­sichts des Sach­ver­halts, dass auf­grund feh­len­der Rege­lun­gen vie­ler­orts ein indi­rek­ter Impf­zwang ver­mit­telt wird, ist die Ver­un­si­che­rung groß. Vie­le Men­schen füh­len sich offen­sicht­lich genö­tigt, Ent­schei­dun­gen ent­ge­gen ihrer Über­zeu­gung tref­fen zu müs­sen und hier­bei das Risi­ko für schwe­re bzw. töd­li­che Neben­wir­kun­gen ein­ge­hen zu müs­sen, weil Nach­tei­le dro­hen, die sie eben­falls in Ver­zweif­lung stür­zen würden.

Nach den Erfah­run­gen des Drit­ten Rei­ches, wo im Sin­ne der soge­nann­ten „Ras­sen­leh­re“ in gro­ßem Umfang Men­schen­ver­su­che mit Juden und ande­ren Min­der­hei­ten durch­ge­führt wur­den, ent­wi­ckel­te man 1947 den soge­nann­ten „Nürn­ber­ger Kodex“, um zukünf­tig Men­schen­ver­su­che ohne vor­he­ri­ge Ein­wil­li­gung der Betrof­fe­nen zu ver­hin­dern. Wenn nun aber die Bun­des­re­gie­rung im Gleich­schritt mit Ver­tre­tern der Phar­ma­in­dus­trie an Mil­lio­nen von Men­schen Mas­sen­imp­fun­gen auf Basis von Not­zu­las­sun­gen beding­ten Zulas­sun­gen emp­fiehlt, dies durch eine medi­en­wirk­sa­me Impf­kam­pa­gne unter­stützt und Betrei­ber von Pfle­ge­hei­men hier auch noch eine als zwin­gend zu ver­ste­hen­de Emp­feh­lung aus­spre­chen, rückt dies die Ver­ant­wort­li­chen deut­lich in die Nähe der Ver­bre­cher von damals, die unsäg­li­che Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit verschuldeten. 

Selbst, wenn man anneh­men möch­te, dass Covid-19 eine beson­ders töd­li­che Seu­che wäre, wäre es die Pflicht der Emp­feh­len­den, die mit einer Imp­fung ver­bun­de­nen Risi­ken sach­lich vor­zu­tra­gen, um zu einer aus­ge­wo­ge­nen Ent­schei­dung hin­sicht­lich der Chan­cen und Risi­ken einer sol­chen Imp­fung zu kom­men. Vie­les spricht dafür, dass die drin­gen­de Emp­feh­lung einer sol­chen Imp­fung dazu die­nen soll, eine freie Impf­ent­schei­dung zu ver­hin­dern, was einem Ver­stoß gegen den Nürn­ber­ger Kodex gleich­kom­men dürfte.

Der Minis­ter­prä­si­dent Win­fried Kret­sch­mar von Baden-Würt­tem­berg äußer­te sich in einer Sit­zung im Land­tag (ab Min. 2:49:00) wie folgt[7], die in kei­ner Wei­se mehr als freie Impf­ent­schei­dung ver­stan­den wer­den kann. 

Es gibt eine kla­re Per­spek­ti­ve und die heißt: Die Bevöl­ke­rung wird durch­ge­impft. Und dann ist es rum mit der Pandemie.

Die zehn Punk­te des Nürn­ber­ger Kodex 1947

Ange­sichts der Bedeu­tung des Nürn­ber­ger Kodex[8] füge ich die zehn Punk­te hier ein und mar­kie­re die wich­tigs­ten Punk­te mit gel­ber Far­be. In recht­ecki­gen Klam­mern fin­den sich ent­spre­chen­de Kom­men­ta­re, die sich auf die aktu­el­le Lage beziehen.

(Stel­lung­nah­me des I. Ame­ri­ka­ni­schen Mili­tär­ge­richts­ho­fes über „zuläs­si­ge medi­zi­ni­sche Versuche“)

1. Die frei­wil­li­ge Zustim­mung der Ver­suchs­per­son ist unbe­dingt erfor­der­lich. Das heißt, daß die betref­fen­de Per­son im juris­ti­schen Sin­ne fähig sein muß, ihre Ein­wil­li­gung zu geben; daß sie in der Lage sein muß, unbe­ein­flußt durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vor­täu­schung oder irgend­ei­ne ande­re Form der Über­re­dung oder des Zwan­ges, von ihrem Urteils­ver­mö­gen Gebrauch zu machen; daß sie das betref­fen­de Gebiet in sei­nen Ein­zel­hei­ten hin­rei­chend ken­nen und ver­ste­hen muß, um eine ver­stän­di­ge und infor­mier­te Ent­schei­dung tref­fen zu kön­nen. Die­se letz­te Bedin­gung macht es not­wen­dig, daß der Ver­suchs­per­son vor der Ein­ho­lung ihrer Zustim­mung das Wesen, die Län­ge und der Zweck des Ver­su­ches klar­ge­macht wer­den; sowie die Metho­de und die Mit­tel, wel­che ange­wen­det wer­den sol­len, alle Unan­nehm­lich­kei­ten und Gefah­ren, wel­che mit Fug zu erwar­ten sind, und die Fol­gen für ihre Gesund­heit oder ihre Per­son, wel­che sich aus der Teil­nah­me erge­ben mögen. Die Pflicht und Ver­ant­wort­lich­keit, den Wert der Zustim­mung fest­zu­stel­len, obliegt jedem, der den Ver­such anord­net, lei­tet oder ihn durch­führt. Dies ist eine per­sön­li­che Pflicht und Ver­ant­wort­lich­keit, wel­che nicht straf­los an ande­re wei­ter­ge­ge­ben wer­den kann.

2. Der Ver­such muß so gestal­tet sein, daß frucht­ba­re Ergeb­nis­se für das Wohl der Gesell­schaft zu erwar­ten sind, wel­che nicht durch ande­re For­schungs­mit­tel oder Metho­den zu erlan­gen sind [sic! Wenn alle Men­schen gleich­zei­tig geimpft wer­den, sind kei­ne Ergeb­nis­se für das Wohl der Unge­impf­ten zu erwar­ten, son­dern viel­mehr haben dann ale Per­so­nen bil­li­gend etwa­ige Nach­tei­le in Kauf zu neh­men. Ande­re Metho­den könn­ten z.B. eine Stär­kung des Immun­sys­tems, eine medi­ka­men­tö­se Behand­lung oder anders gear­te­te Impf­stof­fe sein]. Er darf sei­ner Natur nach nicht will­kür­lich oder über­flüs­sig sein.

3. Der Ver­such ist so zu pla­nen und auf Ergeb­nis­sen von Tier­ver­su­chen und natur­kund­li­chem Wis­sen über die Krank­heit oder das For­schungs­pro­blem auf­zu­bau­en [sic! es feh­len die not­wen­di­gen Tier­ver­su­che, wor­auf­hin im Schrei­ben aber nicht hin­ge­wie­sen wird, was wie­der­rum als vor­sätz­li­che Täu­schung ange­se­hen wer­den könn­te], daß die zu erwar­ten­den Ergeb­nis­se die Durch­füh­rung des Ver­suchs recht­fer­ti­gen werden.

4. Der Ver­such ist so aus­zu­füh­ren, daß alles unnö­ti­ge kör­per­li­che und see­li­sche Lei­den und Schä­di­gun­gen ver­mie­den wer­den [sic! das ist bei einer Not­fall­zu­las­sung prin­zi­pi­ell nicht mög­lich].

5. Kein Ver­such darf durch­ge­führt wer­den, wenn von vorn­her­ein mit Fug ange­nom­men wer­den kann, daß es zum Tod oder einem dau­ern­den Scha­den füh­ren wird, höchs­tens jene Ver­su­che aus­ge­nom­men, bei wel­chen der Ver­suchs­lei­ter gleich­zei­tig als Ver­suchs­per­son dient.

6. Die Gefähr­dung darf nie­mals über jene Gren­zen hin­aus­ge­hen, die durch die huma­ni­tä­re Bedeu­tung des zu lösen­den Pro­blems vor­ge­ge­ben sind [sic! auf­grund der ins­ge­samt sehr nied­ri­gen Todes­ra­te von Infi­zier­ten ist kei­ne gra­vie­ren­de huma­ni­tä­re Bedeu­tung des zu lösen­den Pro­blems erkenn­bar, dass eine Mas­sen­imp­fung von gesun­den Per­so­nen recht­fer­ti­gen dürf­te].

7. Es ist für aus­rei­chen­de Vor­be­rei­tung und geeig­ne­te Vor­rich­tun­gen Sor­ge zu tra­gen, um die Ver­suchs­per­son auch vor der gerings­ten Mög­lich­keit von Ver­let­zung, blei­ben­dem Scha­den oder Tod zu schüt­zen [sic! da im Jah­res­be­richt vor dem Todes­ri­si­ko gewarnt wird und bereits diver­se Schä­den in UK und den USA bekannt sind, ist die­ser Punkt nie­mals erfüll­bar].

8. Der Ver­such darf nur von wis­sen­schaft­lich qua­li­fi­zier­ten Per­so­nen durch­ge­führt wer­den. Größ­te Geschick­lich­keit und Vor­sicht sind auf allen Stu­fen des Ver­suchs von den­je­ni­gen zu ver­lan­gen, die den Ver­such lei­ten oder durchführen.

9. Wäh­rend des Ver­su­ches muß der Ver­suchs­per­son frei­ge­stellt blei­ben, den Ver­such zu been­den [sic! den Men­schen wird jetzt bereits ver­mit­telt, ein­ge­schränkt zu wer­den, wenn sie sich nicht jetzt mit einem Impf­stoff mit Not­zu­las­sung beding­ter Zulas­sung imp­fen las­sen, sodass man dies als Nöti­gung betrach­ten kann], wenn sie kör­per­lich oder psy­chisch einen Punkt erreicht hat, an dem ihr sei­ne Fort­set­zung unmög­lich erscheint.

10. Im Ver­lauf des Ver­suchs muß der Ver­suchs­lei­ter jeder­zeit dar­auf vor­be­rei­tet sein, den Ver­such abzu­bre­chen, wenn er auf Grund des von ihm ver­lang­ten guten Glau­bens, sei­ner beson­de­ren Erfah­rung und sei­nes sorg­fäl­ti­gen Urteils ver­mu­ten muß, daß eine Fort­set­zung des Ver­su­ches eine Ver­let­zung, eine blei­ben­de Schä­di­gung oder den Tod der Ver­suchs­per­son zur Fol­ge haben könnte.

Zitiert nach: Mit­scher­lich, A. und Miel­ke, F. (Hrsg.): Medi­zin ohne Mensch­lich­keit. Doku­men­te des Nürn­ber­ger Ärz­te­pro­zes­ses. Frank­furt a.M. 1960, S. 272f.

Schnel­le Impf­stoff­zu­las­sung „vor­sätz­li­che gro­be Kör­per­ver­let­zung“?

Grün­de zur Ableh­nung einer Imp­fung mit den neu­ar­ti­gen mRNA-Impf­stof­fen kön­nen unter ande­rem in der schnel­len Zulas­sung (Not­zu­las­sung in den USA bzw. beding­ten Zulas­sung in der EU) der Impf­stof­fe lie­gen, die „sich eigent­lich noch in der Ent­wick­lung“ befin­den, die „Impf­stof­fe nicht aus­ge­reift“ sind.[9] So kann es z. B. zu einer mög­li­chen Ver­stär­kung der Erkran­kung kom­men. Prof. Hockertz äußert sich hier­zu in einem Inter­view gegen­über Armin Sie­bert von sna wie folgt[10]:

Mei­nen Sie, das neu­ar­ti­ge Coro­na­vi­rus könn­te noch so stark mutie­ren, dass die Impf­stof­fe wir­kungs­los werden?

Wir kön­nen nichts aus­schlie­ßen. Aber es ist bekannt, dass die Coro­na­vi­ren sta­bi­ler sind, als bei­spiels­wei­se Influ­en­za­vi­ren, die sich jedes Jahr neu ver­än­dern. Coro­na hat ande­re Eigen­schaf­ten. Das Virus ist in der Lage, ver­schie­de­ne Anti­kör­per-Arten her­vor­zu­ru­fen. Die Anti­kör­per sind ein zwei­schnei­di­ges Schwert: die einen wir­ken neu­tra­li­sie­rend, die machen ihren Job. Aber die bin­den­den Anti­kör­per, die die Coro­na-Erkran­kung auch aus­lö­sen kann, füh­ren zu einer Ver­stär­kung der Erkran­kung. Und wir wis­sen nicht, wel­che Anti­kör­per durch die Imp­fung aus­ge­löst wer­den. Daher lei­tet unser Immun­sys­tem eine ganz ande­re Immun­ant­wort ein und zwar nicht nur Anti­kör­per, son­dern auch zyto­to­xi­sche T‑Zellen. Die wer­den durch die Imp­fung gar nicht erfasst.

Neben­wir­kun­gen? Wir besit­zen die glei­chen Infor­ma­tio­nen wie Sie!

Unter dem Aspekt, dass das Senio­ren­heim offen­kun­dig nur die glei­chen Infor­ma­tio­nen besitzt, wie die­je­ni­gen, denen das Auf­klä­rungs­merk­blatt zur Ver­fü­gung gestellt wird, stellt sich die Fra­ge, inwie­weit die­se über­haupt adäquat dar­auf vor­be­rei­tet sein kön­nen, mit Kom­pli­ka­tio­nen auf­grund von „even­tu­el­len Neben­wir­kun­gen“ umzu­ge­hen, die dar­über hin­aus­ge­hen. Noch mehr stellt sich aber die Fra­ge, wel­chen Wert es haben soll, dort Rück­fra­gen zu stel­len, wenn nur der glei­che Kennt­nis­stand zur Ver­fü­gung steht [11].

Wir haben volls­tes Ver­ständ­nis dafür, dass Sie mög­li­cher­wei­se vie­le Fra­gen zum Ver­fah­ren, zu even­tu­el­len Neben­wir­kun­gen und zum Ablauf am Impf­tag haben (der im Übri­gen noch nicht bekannt ist). Haben Sie aber bit­te Ver­ständ­nis dafür, dass wir die glei­chen Infor­ma­tio­nen besit­zen, wie Sie den bei­gefüg­ten Unter­la­gen ent­neh­men kön­nen. Bit­te lesen Sie sich die Unter­la­gen gut durch, die wich­tigs­ten Fra­gen sind dort aus­führ­lich beschrieben.

Es ist sogar davon aus­zu­ge­hen, dass Herr K. „Emp­feh­lun­gen über Imp­fun­gen ab[gibt], ohne sich jemals auch mit den Ein­wän­den gegen Sinn und Nut­zen von Imp­fun­gen befasst zu haben[12]“. Dabei geht es nicht dar­um, ob Imp­fun­gen gene­rell oder im Ein­zel­fall sinn­voll sein kön­nen, son­dern dar­um, dass eine Imp­fung mit einem mRNA-Impf­stoff für sich ein Novum ist und eine Not­fall­zu­las­sung den berech­tig­ten Ein­wand zulässt, dass mit der ange­dach­ten Imp­fung beson­de­re Risi­ken ver­bun­den sein können.

Dem Anschrei­ben des Senio­ren­heims waren fol­gen­de Anla­gen beigefügt:

1. Hin­wei­se für sta­tio­nä­re Ein­rich­tun­gen und gesetz­li­che Ver­tre­ter / Betreu­er zum Aus­fül­len der Ein­wil­li­gungs­er­klä­rung / Ana­mne­se­bo­gen für zu imp­fen­de Per­so­nen in Pfle­ge­ein­rich­tun­gen (Stand 17.12.2020)[13]

Hinweise für stationäre Einrichtungen und gesetzliche Vertreter / Betreuer zum Ausfüllen der Einwilligungserklärung / Anamnesebogen für zu impfende Personen in Pflegeeinrichtungen (Stand 17.12.2020), S. 2
Anla­ge 1: Hin­wei­se für sta­tio­nä­re Ein­rich­tun­gen und gesetz­li­che Ver­tre­ter / Betreu­er zum Aus­fül­len der Ein­wil­li­gungs­er­klä­rung / Ana­mne­se­bo­gen für zu imp­fen­de Per­so­nen in Pflegeeinrichtungen

2. Hin­wei­se zur Impf­auf­klä­rung: Zur Schutz­imp­fung gegen COVID-19 – mit mRNA-Impf­stoff, Stand 17.12.2020 (zur bes­se­ren Ansicht fin­den Sie das Ori­gi­nal­da­tei des RKI hier)[14]

3. Auf­klä­rungs­merk­blatt: Zur Schutz­imp­fung gegen COVID-19 – mit mRNA-Impf­stoff, Stand 09.12.2020 (zur bes­se­ren Ansicht fin­den Sie das Ori­gi­nal des RKI hier)[15]

Wie deut­lich zu erken­nen ist, wur­den 2 Kreu­ze auf den Sei­ten auf­ge­bracht, um die Stel­len zu kenn­zeich­nen, wo man unter­zeich­nen soll. Dar­über hin­aus wur­den kei­ne wei­te­ren Din­ge her­vor gehoben.

Die­ses Auf­klä­rungs­merk­blatt müs­se „zwin­gend unter­schrie­ben wer­den“, selbst dann wenn „kei­ne Imp­fung“ erfol­gen soll[16]. Es fehlt jedoch eine Erklä­rung, wes­halb man auch in die­sem Fall „zwin­gend“ zu unter­schrei­ben habe. Wozu soll die­se Unter­schrift erfor­der­lich sein?

4. Ana­mne­se-Ein­wil­li­gung; Schutz­imp­fung gegen COVID-19 – mit mRNA-Impf­stoff, Stand 09.12.2020 [17], bei der wie auf den ande­ren Ori­gi­nal­an­la­gen des Senio­ren­heims ein gro­ßes Kreuz ange­bracht ist.

Anamnese Einwilligung
Ana­mne­se-Ein­wil­li­gung

Es han­delt sich hier­bei offen­bar nur um eine Kopie des ansons­ten zwei­sei­ti­gen Ori­gi­nals, das eine Ori­gi­nal- und eine Dupli­kat­sei­te hat. „Die­ser Ana­mne­se- und Ein­wil­li­gungs­bo­gen wur­de vom Deut­schen Grü­nen Kreuz e.V., Mar­burg, in Koope­ra­ti­on mit dem Robert Koch-Insti­tut, Ber­lin, erstellt. Er dür­fe aus­schließ­lich im Rah­men sei­ner Zwe­cke für eine nicht-kom­mer­zi­el­le Nut­zung ver­viel­fäl­tigt und wei­ter­ge­ge­ben wer­den. Jeg­li­che Bear­bei­tung oder Ver­än­de­rung ist unzu­läs­sig.[18]“ Inwie­weit hier eine unzu­läs­si­ge Ver­än­de­rung vor­liegt, wäre zu prüfen.

Die­se Ana­mne­se­ein­wil­li­gung müs­se eben­falls „zwin­gend unter­schrie­ben wer­den“, selbst dann, wenn „kei­ne Imp­fung“ erfol­gen soll. In die­sem Fall muss unter der Über­schrift „Ein­wil­li­gung“ das Feld „Ich leh­ne die Imp­fung ab.“ ange­kreuzt werden.

Kri­tisch dürf­te sein, dass nach dem Grund­satz der „Daten­mi­ni­mie­rung“ im Sin­ne von Arti­kel 5 Abs. 1 c) DSGVO kei­ne Grund­la­ge besteht, nach gesund­heit­li­chen Daten eines Bewoh­ners zu fra­gen, der von vorn­her­ein eine Imp­fung ablehnt. Dem Schrei­ben und den Anla­gen ist nicht zu ent­neh­men, in wel­cher Art und Wei­se die Grund­sät­ze der DSGVO Berück­sich­ti­gung fin­den. Inso­fern kommt gege­be­nen­falls sogar eine Selbst­an­zei­ge des/der Verfasser(s) die­ses Fra­ge­bo­gens nach Art. 33 und 34 DSGVO in Betracht.


Hin­weis (16.02.2023):

Bereits im Dezem­ber 2020 habe ich in Teil 1 und Teil 2 dar­auf hin­ge­wie­sen, dass auf der Ana­mne­se­ein­wil­li­gung erfasst wird, dass Men­schen nicht geimpft wer­den wol­len. Für die­se Men­schen erfolgt im All­ge­mei­nen kei­ne Ana­mne­se, da sie sich nicht unter­su­chen las­sen brau­chen, wenn sie an einer Imp­fung nicht teil­neh­men wollen. 

Erfolg­te für die­se Men­schen den­noch eine Abrech­nung bei den Kran­ken­kas­sen für eine nicht gewünsch­te Erfas­sung ihrer Daten? 

In Teil 2 habe ich zudem auf das Sün­den­re­gis­ter in Spa­ni­en hingewiesen.

UNCUT berich­tet nun über die Ver­fol­gung der Ungeimpften:


Was sol­len Betreu­er und Betreue­rin­nen tun, wenn sie die Imp­fung ableh­nen wollen?

Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz hat Cri­ti­cal News dan­kens­wer­ter­wei­se ein kos­ten­lo­ses Mus­ter­schrei­ben[19] (Stand 20.12.2020) zur Ver­fü­gung gestellt, mit dem Betreu­er und Betreue­rin­nen eine Erklä­rung z. B. gegen­über einem Senio­ren­heim abge­ben kön­nen, dass Sie kei­ne Ein­wil­li­gung zu einer Imp­fung der betreu­ten Per­son zustim­men. Die­ses Mus­ter­schrei­ben kön­nen Sie hier[20] als pdf.-Datei und hier[21] als docx.-Datei abru­fen oder über den nach­fol­gen­den­den pdf.-Viewer einsehen. 

Erklaerung_keine_Einwilligung_zu_Impfung_an_betreuter_Person2

Mit­hil­fe die­ser Mus­ter­schrei­ben kann von Senio­ren- bzw. Pfle­ge­hei­men unter ande­rem auf mög­li­che Gefah­ren und Risi­ken von unaus­ge­reif­ten Impf­stof­fen mit beding­ter Zulas­sung (sic! nicht not­zu­ge­las­sen, wie in den USA) hin­ge­wie­sen wer­den.[22]

Haben Sie mich oder ande­re jemals ein­ge­hend über die Gefah­ren und Risi­ken im Zusam­men­hang mit der (mas­sen­haf­ten !) Ver­ab­rei­chung von unaus­ge­reif­ten Impf­stof­fen mit Not­zu­las­sung beding­ter Zulas­sung schon umfas­send informiert?

Küh­lung bei ‑70 °C

Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz ver­weist in sei­nen Mus­ter­schrei­ben auch auf einen Arti­kel hin, in dem beschrie­ben wird, dass der Coro­na­vi­rus-Impf­stoff von Pfi­zer des­we­gen bei ‑70 °C gela­gert wer­den müs­se, da er expe­ri­men­tel­le Nano­tech-Kom­po­nen­ten ent­hal­ten wür­de.[23]

„Der erschre­cken­de Grund, war­um der Coro­na­vi­rus-Impf­stoff von Pfi­zer bei ‑70 °C gela­gert wer­den muss, ist der: Er ent­hält expe­ri­men­tel­le Nano­tech-Kom­po­nen­ten, die noch NIE zuvor in Impf­stof­fen ver­wen­det wur­den. Es weiß also nie­mand, was die Imp­fung in unse­ren Kör­pern auf Dau­er bewirkt. Children’s Health Defen­se schrieb dazu in einem Arti­kel vom 06. 08.2020: „mRNA vac­ci­nes under­go­ing Covid-19 cli­ni­cal tri­als, inclu­ding the Moder­na vac­ci­ne, rely on a nano­par­tic­le-based “car­ri­er sys­tem” con­tai­ning a syn­the­tic che­mi­cal cal­led poly­ethy­le­ne gly­col (PEG)“. Das heißt: die neu­ar­ti­gen mRNA-Impf­stof­fe beinhal­ten eine syn­the­ti­sche Che­mi­ka­lie namens PEG. Es sind schwer­wie­gen­de Neben­wir­kun­gen für die Geimpf­ten mög­lich, so z. B. die Bil­dung von Tumo­ren, eine lebens­be­dro­hen­de Ana­phy­la­xie (eine aku­te all­er­gi­sche Reak­ti­on) sowie sons­ti­ge uner­wünsch­te Immun­re­ak­tio­nen.“

Es stellt sich die Fra­ge, wes­halb ein Pfle­ge­heim sei­nen Bewoh­nern und Ange­hö­ri­gen der­ar­ti­ge Infor­ma­tio­nen bzw. der­art gra­vie­ren­de Risi­ken ein­fach ver­schweigt oder sich nicht zumin­dest selbst erst ein­mal hin­rei­chend kun­dig macht, bevor aktiv zu einer Imp­fung gera­ten wird. Die­se Fra­ge drängt sich umso mehr auf, als dass mitt­ler­wei­le in Fol­ge der bereits begon­ne­nen Mas­sen­imp­fun­gen in Groß­bri­tan­ni­en und den USA[25] ein Teil die­ser Befürch­tun­gen ein­ge­tre­ten sind und es durch­aus mög­lich war, sich dar­über zu infor­mie­ren. Bin­nen vier Tagen konn­ten 3.150 von 112.807 der Geimpf­ten in Groß­bri­tan­ni­en kei­ne nor­ma­len Tages­ak­ti­vi­tä­ten mehr aus­füh­ren, waren unfä­hig zu arbei­ten, benö­tig­ten ärzt­li­che oder pfle­ge­ri­sche Hil­fe.[24]

Quel­le: Ana­phy­la­xis Fol­lo­wing m‑RNA COVID-19 Vac­ci­ne Receipt, https://​www​.cdc​.gov/​v​a​c​c​i​n​e​s​/​a​c​i​p​/​m​e​e​t​i​n​g​s​/​d​o​w​n​l​o​a​d​s​/​s​l​i​d​e​s​-​2​020 – 12/s­li­des-12 – 19/05-COVID-CLARK.pdf

Wie­so wird nicht etwa eine neu­tra­le Bera­tung ange­bo­ten, die fol­gen­de Alter­na­ti­ven objek­tiv ausführt:

  1. Was ist, wenn sich der Bewoh­ner nicht imp­fen las­sen möchte?
  2. Wel­che Impfal­ter­na­ti­ven zu einem mRNA-Impf­stoff gibt es?
  3. Gibt es auch die Mög­lich­keit einer medi­ka­men­tö­sen Behand­lung für den Fall einer Erkrankung?

Wie­so wird nicht dar­über auf­ge­klärt, dass auch nach erfolg­ter Imp­fung offen­bar regel­mä­ßig wei­te­re Imp­fun­gen mit die­sem Impf­stoff erfol­gen sol­len bzw. Geimpf­te auch hier­nach sich wei­ter anste­cken bzw. ande­re anste­cken kön­nen? Wie­so soll­ten die­se dann unter die­sen Bedin­gun­gen zudem mehr „Frei­hei­ten“ (indi­rek­ter Impf­zwang) genie­ßen als Unge­impf­te, immer­hin wür­den Geimpf­te ja nur für sich selbst ein gerin­ge­res Risi­ko haben, der­weil sie ande­re Men­schen wei­ter­hin scha­den könn­ten? Auf die­se Art und Wei­se wird sicher­lich auch kei­ne Her­den­im­mu­ni­tät auf­ge­baut wer­den kön­nen. Prof. Karl Lau­ter­bach schreibt selbst auf Twit­ter bzw. Nit­ter[26]:

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Mit dem Klick auf den Dienst wer­den durch den mit uns gemein­sam Ver­ant­wort­li­chen Twit­ter [Twit­ter Inc., USA] der Twit­ter-Dienst ange­zeigt, auf Ihrem End­ge­rät Skrip­te gela­den, Coo­kies gespei­chert und per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten erfasst. Damit kann Twit­ter Akti­vi­tä­ten im Inter­net ver­fol­gen und Wer­bung ziel­grup­pen­ge­recht aus­spie­len. Es erfolgt eine Daten­über­mitt­lung in die USA, die­se ver­fügt über kei­nen EU-kon­for­men Daten­schutz. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen fin­den Sie hier.

Wie­so wird nicht dar­über auf­ge­klärt, dass auch jene Per­so­nen, die sich frei­wil­lig oder unter Druck imp­fen las­sen, wei­ter­hin eine Mas­ke tra­gen und bis auf Wei­te­res Social Distanci­ing betrei­ben sol­len, wie von Prof. Karl Lau­ter­bach in den Medi­en ver­kün­det wird?[27]

Gibt es Nach­wei­se dafür, dass der ange­prie­se­ne Impf­stoff eine Infek­ti­on des Geimpf­ten oder von Drit­ten durch den Geimpf­ten ver­hin­dert? Offen­bar hier­nach nicht.

„Spahn hat Druck ausgeübt“

Es drängt sich der Ver­dacht auf, dass hier erheb­li­cher poli­ti­scher Druck auf eine beschleu­nig­te Not­zu­las­sung beding­te Zulas­sung aus­ge­übt wur­de. In einem ZDF-Inter­view bestä­tig­te dies auch Wolf-Die­ter Lud­wig, Vor­sit­zen­der der Arz­nei­mit­tel­kom­mis­si­on der deut­schen Ärz­te­schaft.[28]

Aller­dings stellt sich die Fra­ge: Ist die­ser Impf­stoff wirk­lich aus­rei­chend gut geprüft wor­den, sodass wir dann auch die­je­ni­gen, die sich jetzt imp­fen las­sen, so infor­mie­ren, dass sie eine selbst bestimm­te Ent­schei­dung tref­fen und über­zeugt sind, dass es die rich­ti­ge Maß­nah­me für sie ist?

Die­ser Druck wird offen­sicht­lich von oben nach unten und somit auch auf die Ver­ant­wort­li­chen im Pfle­ge­heim wei­ter­ge­reicht, wel­che die­sen Druck nun­mehr unhin­ter­fragt an die Betrof­fe­nen wei­ter­ge­ben. Ob sie hier nicht ihre „Macht“ auf die Heim­be­woh­ner und ihre Ange­hö­ri­gen miss­bräuch­lich ver­wen­de, um Druck aus­zu­üben, blie­be zu dis­ku­tie­ren[29]. Wolf-Die­ter Lud­wig monier­te u. a. fol­gen­de Punkte:

  • Poli­tik hat mas­siv Druck auf die Zulas­sungs­be­hör­den ausgeübt
  • Aus­sa­gen von Bun­des­bil­dungs­mi­nis­te­rin Kar­lic­zek sind fahrlässig
  • Impf­stoff ist NICHT aus­rei­chend gut geprüft
  • zu Lang­zeit­si­cher­heit weißt man gar nichts
  • er selbst wür­de sich zum jet­zi­gen Zeit­punkt nicht impfen

Auf­grund der offen­kun­di­gen Ver­stö­ße gegen den „Nürn­ber­ger Kodex“ möch­ten wir Ihnen abschlie­ßend den „Offe­nen Brief an den Deut­schen Ethik­rat“ ger­ne als Mus­ter­schrei­ben emp­feh­len, mit dem Sie sich an die­sen wen­den kön­nen. Wir haben die­ses Mus­ter­schrei­ben der Kri­ti­schen Anwäl­te für Recht und Frei­heit daher hier ein­ge­stellt.[30]

Offe­ner-Brief-an-Deut­schen-Ehtik­rat


[1] Herr K., Anschrei­ben des Senio­ren­heims, 18.12.2020

[2] Herr K., Anschrei­ben des Senio­ren­heims, 18.12.2020

[3] Hans-Jörg Veh­le­wald, Knall­hart-Ansa­ge von Ethik­rat-Pro­fes­sor, Imp­fen las­sen – oder auf Beatmung ver­zich­ten!, BILD, 19.12.2020 18:23 Uhr, https://​www​.bild​.de/​b​i​l​d​-​p​l​u​s​/​p​o​l​i​t​i​k​/​i​n​l​a​n​d​/​p​o​l​i​t​i​k​-​i​n​l​a​n​d​/​e​t​h​i​k​-​r​a​t​s​-​m​i​t​g​l​i​e​d​-​l​a​s​s​t​-​e​u​c​h​-​i​m​p​f​e​n​-​o​d​e​r​-​v​e​r​z​i​c​h​t​e​t​-​a​u​f​-​b​e​a​t​m​u​n​g​-​7​4​5​2​9​1​7​0​,​v​i​e​w​=​c​o​n​v​e​r​s​i​o​n​T​o​L​o​g​i​n​.​b​i​l​d​.​h​tml, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[4] Andre­as Rosen­fel­der, Die Schuld­fra­ge, WELT, 21.12.2020, https://​www​.welt​.de/​k​u​l​t​u​r​/​p​l​u​s​2​2​2​9​3​6​3​6​0​/​C​h​r​i​s​t​i​a​n​-​D​r​o​s​t​e​n​-​D​i​e​-​S​c​h​u​l​d​f​r​a​g​e​.​h​tml, zuletzt auf­ge­ru­fen am 21.12.2020

[5] Chris­ti­an Dros­ten, „Schwe­re Schuld“, Twit­ter, 19.12.2020 16:00 Uhr, https://​twit​ter​.com/​c​_​d​r​o​s​t​e​n​/​s​t​a​t​u​s​/​1​3​4​0​3​1​0​9​3​6​9​1​8​3​5​5​9​6​8​?​s​=20, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[6] Schu­le darf Mas­ken im Unter­richt nicht „drin­gend emp­fehlen“, VG Wies­ba­den, Legal Tri­bu­ne Online, 03.09.2020, https://​www​.lto​.de/​r​e​c​h​t​/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​n​/​v​g​-​w​i​e​s​b​a​d​e​n​-​6​l​9​3​8​2​0​w​i​-​m​a​s​k​e​n​p​f​l​i​c​h​t​-​s​c​h​u​l​e​n​-​u​n​t​e​r​r​i​c​h​t​-​d​r​i​n​g​e​n​d​e​-​e​m​p​f​e​h​l​u​n​g​-​z​w​a​n​g​-​b​e​f​u​g​n​is/, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[7] Minis­ter­prä­si­dent Win­fried Kret­sch­mar, Grü­ne, Ple­nar­sit­zung, Land­tag von Baden-Würt­tem­berg, 136. Sit­zung vom 14. Dezem­ber 2020, 14. Dezem­ber 2020, https://​www​.land​tag​-bw​.de/​h​o​m​e​/​m​e​d​i​a​t​h​e​k​/​v​i​d​e​o​s​/​2​0​2​0​/​2​0​2​0​1​2​1​4​s​i​t​z​u​n​g​1​3​6​1​.​h​t​m​l​?​t=0, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[8] Der Nürn­ber­ger Kodex 1947, http://​www​.ippnw​-nuern​berg​.de/​a​k​t​i​v​i​t​a​e​t​2​_​1​.​h​tml, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[9] Armin Sie­bert, SNA, Toxi­ko­lo­ge Hockertz: Zulas­sung des Coro­na-Impf­stoffs ist „vor­sätz­li­che gro­be Kör­per­ver­let­zung“, 17:31 16.12.2020 (aktua­li­siert: 14:32 17.12.2020), https://​sna​news​.de/​2​0​2​0​1​2​1​6​/​t​o​x​i​k​o​l​o​g​e​-​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​s​t​o​f​f​-​1​8​7​4​5​9​.​h​tml, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[10] Ebenda.

[11] Herr K., Anschrei­ben des Senio­ren­heims, 18.12.2020

[12] Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz, Mus­ter­schrei­ben, Erklä­rung – kei­ne Ein­wil­li­gung zu Imp­fung an betreu­ter Per­son, 20.12.2020, Erklaerung_keine_Einwilligung_zu_Impfung_an_betreuter_Person2.pdf

[13] Hin­wei­se für sta­tio­nä­re Ein­rich­tun­gen und gesetz­li­che Ver­tre­ter / Betreu­er zum Aus­fül­len der Ein­wil­li­gungs­er­klä­rung / Ana­mne­se­bo­gen für zu imp­fen­de Per­so­nen in Pfle­ge­ein­rich­tun­gen, Anla­ge zum Anschrei­ben des Senio­ren­heims, 18.12.2020

[14] Hin­wei­se zur Impf­auf­klä­rung: Zur Schutz­imp­fung gegen COVID-19 — mit mRNA-Impf­stoff, Anla­ge zum Anschrei­ben des Senio­ren­heims, 18.12.2020

[15] Auf­klä­rungs­merk­blatt: Zur Schutz­imp­fung gegen COVID-19 — mit mRNA-Impf­stoff, Anla­ge zum Anschrei­ben des Senio­ren­heims, 18.12.2020

[16] Herr K., Anschrei­ben des Senio­ren­heims, 18.12.2020

[17] Ana­mne­se-Ein­wil­li­gung; Schutz­imp­fung gegen COVID-19 — mit mRNA-Impf­stoff, Anla­ge zum Anschrei­ben des Senio­ren­heims, 18.12.2020

[18] Ana­mne­se- und Ein­wil­li­gungs­bo­gen, Gesell­schaft für medi­zi­ni­sche Prä­ven­ti­on und Kom­mu­ni­ka­ti­on mbH, GPK, 16.12.2020, https://​gpk​.de/​a​n​a​m​n​e​s​e​-​e​i​n​w​i​l​l​i​g​u​n​g​-​s​c​h​u​t​z​i​m​p​f​u​n​g​-​c​o​v​i​d​-​1​9​-​m​r​na/, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[19] Rechts­an­walt Wil­fried Schmitz, Mus­ter­schrei­ben, Erklä­rung – kei­ne Ein­wil­li­gung zu Imp­fung an betreu­ter Per­son, 20.12.2020, Erklaerung_keine_Einwilligung_zu_Impfung_an_betreuter_Person2.pdf

[20] Ebenda.

[21] Eben­da als docx-Datei.

[22] Ebenda.

[23] Niki Vogt, Erschre­ckend: War­um der Coro­na­vi­rus-Impf­stoff von Pfi­zer bei ‑70 °C gela­gert wer­den muss, 03.12.2020, https://​www​.schild​ver​lag​.de/​2​0​2​0​/​1​2​/​0​3​/​e​r​s​c​h​r​e​c​k​e​n​d​-​w​a​r​u​m​-​d​e​r​-​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​-​i​m​p​f​s​t​o​f​f​-​v​o​n​-​p​f​i​z​e​r​-​b​e​i​-​7​0​-​c​-​g​e​l​a​g​e​r​t​-​w​e​r​d​e​n​-​m​u​ss/, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[24] Tho­mas Clark, ACIP COVID-19 Vac­ci­nes Work Group, Ana­phy­la­xis Fol­lo­wing m‑RNA COVID-19 Vac­ci­ne Receipt, CDC, 19.12.2020, https://​www​.cdc​.gov/​v​a​c​c​i​n​e​s​/​a​c​i​p​/​m​e​e​t​i​n​g​s​/​d​o​w​n​l​o​a​d​s​/​s​l​i​d​e​s​-​2​020 – 12/s­li­des-12 – 19/05-COVID-CLARK.pdf, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[25]

[26] Karl Lau­ter­bach, Twit­ter, 29.09.2020, https://​nit​ter​.nix​net​.ser​vices/​K​a​r​l​_​L​a​u​t​e​r​b​a​c​h​/​s​t​a​t​u​s​/​1​3​1​0​9​2​0​5​0​7​0​3​4​9​4​7​5​8​5#m, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[27] Karl Lau­ter­bach, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[28] Brit­ta Spie­ker­mann und Adria­na Hofer, Impf­stoff-Zulas­sung, „Spahn hat Druck aus­ge­übt“, ZDF, 19.12.2020 09:49 Uhr, https://​amp​.zdf​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​p​o​l​i​t​i​k​/​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​s​t​o​f​f​-​z​u​l​a​s​s​u​n​g​-​k​r​i​t​i​k​-​l​u​d​w​i​g​-​1​0​0​.​h​tml, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[29] https://www.t‑online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_89127204/corona-impfstoff-ist-in-sicht-nrw-gesundheitsminister-laumann-erklaert-vorgehen.html, zuletzt auf­ge­ru­fen am 20.12.2020

[30] Kri­ti­sche Anwäl­te für Recht und Frei­heit, Mus­ter­schrei­ben, „Offe­ner Brief an den Deut­schen Ethik­rat“, AfA

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